Kirchhainer Stadtparlament fasst erste grundlegende Beschlüsse

Magistratswahl mit Überraschungen

Das Stadtparlament Kirchhain hat in seiner Sitzung am 11. Mai mit breiter Zustimmung – bei drei Enthaltungen – beschlossen, Förderanträge für die Sanierung des Freibads zu stellen. In der ersten Bauphase sollen das Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken sowie die technische Infrastruktur erneuert werden. Die Gesamtkosten werden derzeit auf rund 4,65 Millionen Euro geschätzt. Der kommunale Eigenanteil liegt voraussichtlich bei etwa 1,4 Millionen Euro.

Während die Fraktionen von CDU und SPD das Vorhaben geschlossen unterstützen, äußerte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Zweifel an der Finanzierbarkeit des städtischen Eigenanteils. Sie verwies auf weitere anstehende Pflichtaufgaben wie Straßen- und Feuerwehrinvestitionen und enthielt sich der Stimme. Die Bürgerliste Kirchhain begrüßte in ihrem Statement die Aufteilung des Projekts in Abschnitte.

Die Stadt plant, ihren Eigenanteil über Mittel aus einem in Aussicht gestellten Sondervermögen des Bundes zu decken. Für den ersten Bauabschnitt kann sich die Verwaltung nun um Bundesmittel bewerben. Möglich sind zudem Förderungen des Landes Hessen aus dem Programm „Swim“ sowie Zuschüsse des Landkreises.

Ein zweiter Bauabschnitt, der Gebäude und Grünflächen umfasst und zu einem späteren Zeitpunkt geplant ist, könnte ebenfalls förderfähig sein.

Magistrat hat sich neu konstituiert
Bevor Stadtverordnetenvorsteher Stefan Rösel das neu gewählte Magistratskollegium vereidigen konnte, musste zunächst die entsprechende Wahl stattfinden. Das Gremium setzt sich künftig aus gewählten sowie teilweise per Los bestimmten Mitgliedern zusammen.

Insgesamt waren acht ehrenamtliche Sitze zu vergeben. Neben den Listen von CDU/SPD, AfD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bürgerliste Kirchhain reichte zu Sitzungsbeginn noch die FDP einen eigenen Wahlvorschlag ein.

Dabei brachte die Wahl folgendes Ergebnis: Die CDU/SPD erhielten fünf Sitze, Erster Stadtrat bleibt Dietmar Menz (CDU), der auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von CDU und SPD an erster Stelle stand.

Die AfD erhielt einen Sitz. Für die übrigen drei Listen musste – da Stimmengleichheit - das Los entscheiden. Dabei entfiel je ein Sitz auf Bündnis 90/Die Grünen und die FDP. Die Bürgerliste Kirchhain verlor ihren bisherigen Magistratssitz.

Neben der Wahl des Magistrats standen – wie nach Kommunalwahlen üblich - noch Wahlen zur Besetzung von verschiedenen Verbandsvorständen und -versammlungen an, die ohne Aussprachen einstimmig erfolgten.

Foto: Stadt Kirchhain

BU: Das neu gewählte Magistratskollegium (von links):
Erster Stadtrat Dietmar Menz sowie die Stadträte/Stadträtinnen Konrad Hankel, Holger Willhardt, Bernd Schneider, Hannelore Wachtel, Werner Schlössinger, Rosemarie Lecher, Bernt Klapper und Bürgermeister Olaf Hausmann