Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 22.06.2026

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Fragestunde

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TEIL B

3.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Neufassung der Aufstellungsbeschlüsse für das Bauleitplanverfahren „Feuerwehr Kleinseelheim“
1.  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Feuerwehr Kleinseelheim“
2.  Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) zum
     Bebauungsplan „Feuerwehr Kleinseelheim“

4.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Gemarkungen Kirchhain und Langenstein;
Flächennutzungsplanänderung im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Kirchhain an der K 14 südlich Langenstein“,
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
1.  Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der     Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und          sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen        Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
2.  Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Gemarkungen Kirchhain und Langenstein;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Kirchhain an der K 14 südlich Langenstein“,
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB):
1.  Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der     Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und          sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen        Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen;
2.  Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

6.

Kommunale Wärmeplanung der Stadt Kirchhain

7.

Übersendung von Ergebnisniederschriften der Sitzungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 2 Satz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

8.

Verleihung von Ehrenbezeichnungen für langjährige Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und Ehrenbeamte nach § 5 der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain

9.

Einbringung einer der Stadt Kirchhain zugegangenen Erbschaft in die Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain

10.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Dachsanierung der Kindertagesstätte "Alsfelder Straße", Kirchhain

11.

Antrag der GRÜNE-Fraktion;
Aufzeichnung und digitale Bereitstellung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung Kirchhain

12.

Antrag der BLK-Fraktion;
Reservierung von Mitteln aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) für die Feuerwehren der Stadt Kirchhain

13.

Große Anfrage der BLK-Fraktion;
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und Auswirkungen auf die Grundschule Kirchhain

14.

Mitteilungen des Magistrats

15.

Anfragen und Verschiedenes