Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2026

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 15.12.2025

3.

Fragestunde

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TEIL B

4.

I. Nachtrag zur Satzung über die Zahlung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige in der Stadt Kirchhain (Entschädigungssatzung)

5.

Verwendung der Mittel aus dem Sofortprogramm für Hessische Kommunen "Soforthilfe des Landes Hessen" einschließlich Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

6.

Genehmigung einer Umwidmung von Haushaltsmitteln von KSt. 10020602 (Verwaltungsgebäude Am Markt 6/8) nach KSt. 10020937 (Borngasse 31 / „Schokolager“)

7.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan „An der Wohra", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß  § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss

8.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim, Bebauungsplan Nr. 18 "Sondergebiet Ökokiste";
Abschluss des Städtebaulichen Vertrages

9.

Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“;
Förderantrag 2026

10.

Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bahnhofs in Kirchhain an die VR VerbundBank eG, Alsfeld, und
Erwerb der Bestandsimmobilie „Borngasse 8 in Kirchhain“ für Zwecke der Stadtverwaltung

11.

Bau einer Löschwasserzisterne, Marburger Ring, Stadtteil Großseelheim;
Sicherstellung der Finanzierung / Umwidmung von Haushaltsmitteln

12.

Windpark auf dem Gebiet der Stadt Rauschenberg;
Nutzungsvertrag zum Verlegen von Leitungen innerhalb von Wegeflächen in der Stadt Kirchhain, Gemarkung Emsdorf

13.

Windpark auf dem Gebiet der Stadt Rauschenberg;
Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023 / Anteilmäßige Zuwendung für die Stadt Kirchhain

14.

380-kV-Leitung A610 Borken - Gießen/Nord - Karben sowie 110-kV-Leitung Kirchhain - Gießen/Nord LH-11-1158;
Zustimmung der beantragten Eintragungen von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten (Überspannungs- sowie Geh- und Fahrtrechte) betroffener Grundstücke der Stadt Kirchhain in den Gemarkungen Kirchhain, Kleinseelheim und Amöneburg in den Grundbüchern

15.

Gründung der Energie Kirchhain GmbH

16.

Anbringen von blau-rot-weißen Schutzschleifen für die „Blaulichtfamilie“ an den Ortsein- und -ausgängen im Stadtgebiet

17.

III. Nachtrag zu den Vereinsförderrichtlinien der Stadt Kirchhain

18.

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)"

18.1

Antrag CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Förderantrag zur Sanierung des Freibads im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS)

18.2

Änderungsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Förderantrag zur Sanierung des Freibads im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS)

19.

Antrag der GRÜNE-Fraktion;
Dauerhafter Veranstaltungsort für die Kirchhainer Innenstadt

20.

Mitteilungen des Magistrats

21.

Anfragen und Verschiedenes