Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2025

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.10.2025

3.

Fragestunde

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TEIL B

4.

Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2025-2029

5.

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Phönix-Hallenbad Kirchhain, Anschlusskosten für die Anbindung an das EAM-Wärmenetz, Investitions-Nr. I10020049

6.

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Neubau eines Ölabscheiders vor dem Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Kirchhain, Fasanenweg, Kirchhain, Investitions-Nr. I10020060, Kostenstelle 10020431

7.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rußweg II“;
Abschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Kirchhainer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (KISEG) / Änderungen gegenüber der Beschlussfassung vom 30.06.2025

8.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Auf dem Heilberg“;
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB)

9.

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“;
Interessenbekundungsverfahren

10.

Beitritt der Stadt Amöneburg zum gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk und zum gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk "Ostkreis"

11.

Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Kirchhain (Parkgebührenordnung)

12.

Antrag BLK-Stadtverordnetenfraktion:
Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser sowie der Markthalle und des Gebäudes „Borngasse 29“, Jukuz der Stadt Kirchhain

13.

Mitteilungen des Magistrats

14.

Anfragen und Verschiedenes