Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2025

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.09.2025

3.

Fragestunde

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TEIL B

4.

Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2025-2029

5.

II. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain

6.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Straßenausbesserungs- und -instandsetzungsmaßnahmen sowie Baumpflegemaßnahmen, Kostenstelle 12010101, Sachkonto 6165000

7.

Leitbild 2035 der Stadt Kirchhain

8.

Umsetzung des Integrierten Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Kirchhain

9.

Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“:
Einrichtung eines Regionalladens in der Innenstadt Kirchhain

10.

Gemeinsamer Antrag aller sechs Fraktionen:
Errichtung eines Regionalmarktes mit Flächen für Pop-Up-Stores

11.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne und CDU:
Maßnahmen zur Wasserretention im Bereich des Stadtwaldes zum Zweck der Reduzierung der Waldbrandgefahr und der Trockenschäden im Wald;
Anlage von zwei Himmelsteichen sowie die Überprüfung als Kompensationsmaßnahme

12.

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion;
Herstellung der Barrierefreiheit für die Mehrzweckhalle in Anzefahr

13.

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion;
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen Anzefahr und Betziesdorf

14.

Antrag der LINKE-Fraktion;
Ausstellung des Bündnisses "Mayors for Peace"

15.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Prüfauftrag "Infrastrukturprojekt Mobilfunk"

16.

Mitteilungen des Magistrats

17.

Anfragen und Verschiedenes