Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2025

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025

3.

Fragestunde

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TEIL B

4.

Neubau der Brücke über die Ohm, Bauwerk (BW) 33;
Festlegung der Finanzierung

5.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "An der Wohra",
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
Beschluss zur erneuten Offenlegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

6.

Grundstückserwerb Gemarkung Kirchhain, Flur 28, Flurstück 301/5, Borngasse 31 (ehemaliges Schokoladenlager)

7.

Beteiligung an PV-Freiflächenanlagen sowie Windenergieanlagen durch die Stadt sowie die Bürgerschaft

8.

Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements der Ostkreiskommunen;
Abschluss einer öffentlich – rechtlichen Vereinbarung

9.

Teilnahme der Stadt Kirchhain am Bundesprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (KfW-Programm Nr. 444)“ mit den Projekten „Entsiegelung und Begrünung CEP-Platz, Chemnitzer Straße“ sowie „Entsiegelung und Begrünung Platz Im Biegen, Niederwald“

10.

Maßnahmenplan für das „Klimaquartier Niederwald“

11.

Benennung einer Ortsgerichtsvorsteherin sowie eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kirchhain

12.

Antrag der BLK-Fraktion;
Prüfung auf Erweiterung der bestehenden Kooperation mit der DRK-Schwesternschaft

13.

Antrag der BLK-Fraktion;
Errichtung eines Regionalmarktes mit Flächen für PopUp-Stores in Kirchhain

14.

Antrag der GRÜNE-Fraktion;
Aufbau eines Regionalmarktes für Lebensmittel in der Innenstadt von Kirchhain

15.

Antrag der GRÜNE-Fraktion;
Maßnahmen zur Wasserretention im Bereich des Stadtwaldes zum Zweck der Reduzierung der Waldbrandgefahr und der Trockenschäden im Wald

16.

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion;
Herstellung der Barrierefreiheit für die Mehrzweckhalle in Anzefahr

17.

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion;
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen Anzefahr und Betziesdorf

18.

Antrag der LINKE-Fraktion;
Ausstellung des Bündnisses "Mayors for Peace"

19.

Mitteilungen des Magistrats

20.

Anfragen und Verschiedenes