Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2025

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 31.03.2025

3.

Fragestunde

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TEIL B

4.

Neubau der Brücke über die Ohm, Bauwerk (BW) 33;
Festlegung der Finanzierung

5.

Geplanter Windpark Langenstein;
Abschluss eines Wegenutzungsvertrags mit der Firma RWE Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH

6.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Flächennutzungsplanänderung (FNP-Änderung) im Bereich des Bebauungsplanes "PV-Park Großseelheim"
a) Abwägungsbeschluss
b) Feststellungsbeschluss

7.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Park Großseelheim"
a) Abwägungsbeschluss
b) Satzungsbeschluss

8.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „PV-Park Großseelheim“,
Abschluss des Durchführungsvertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Park Großseelheim“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)

9.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rußweg II";
Abschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Kirchhainer Stadtentwicklungsgesellschaft (KISEG)

10.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Bebauungsplan "Lange Gasse" 1. Änderung und Erweiterung,
Abschluss des Städtebaulichen Vertrags

11.

Genehmigung einer über- und einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Umwidmung von Mitteln des Programms „Lebendige Zentren,
Umwidmung I-Nr. 09010005 zu I-Nr. 09010006,
Umwidmung I-Nr. 09010007 zu I-Nr. 09010009

12.

Richtlinie der Stadt Kirchhain zur Förderung von Einzelhandelsbetrieben in der Innenstadt

13.

Seniorenbeiratswahl in der Stadt Kirchhain am 27. März 2025;
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl

14.

Antrag der Grüne-Stadtverordnetenfraktion:
Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet

15.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Angebotserweiterung des Wochenmarktes am Mittwoch und Samstag zur Belebung der Innenstadt

16.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden als Klimaanpassungsstrategie

17.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Straßenerhaltungsmaßnahmen

18.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Förderung des Einzelhandels und Belebung der Innenstadt Kirchhains

19.

Mitteilungen des Magistrats

20.

Anfragen und Verschiedenes