Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2026

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Fragestunde

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TEIL B

3.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Zwischen Alsfelder Straße und Ohmtalbahn" und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „An der Bach, 1. Änderung und Erweiterung“;
1. Sachstandsbericht
2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

5.

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo);
Zuständigkeiten und Leitlinien

6.

Teilnahme der Stadt Kirchhain am Bundesprogramm „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) Modul 1 - Machbarkeitsstudien“ mit dem Projekt „Nahwärmeprojekte im Stadtgebiet Kirchhain“

7.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim)

8.

Bildung einer Integrations-Kommission gemäß § 89 Hessische Gemeindeordnung (HGO) in Verbindung mit § 72 HGO für die Wahlzeit 2026 bis 2031:
a) Wahl der Mitglieder aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung
b) Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

9.

Berufung von Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in das Kuratorium der „Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain“

10.

Auftrag für die Lieferung und Montage stationärer und mobiler Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen

11.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Betziesdorf

12.

Antrag der BLK-Fraktion;
Reservierung von Mitteln aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) für die Feuerwehren der Stadt Kirchhain

13.

Große Anfrage der GRÜNE-Fraktion;
Hitzeaktionsplan für die Stadt Kirchhain

14.

Mitteilungen des Magistrats

15.

Anfragen und Verschiedenes