Sitzung Stadtverordnetenversammlung

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Ehrung des Stadtverordneten Herrn Reiner Nau

3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024

4.

Fragestunde

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TEIL B

5.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein;
3. Änderung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Nördliche Ortslage Langensteins“;
1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen    mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4      Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3         Abs. 2 BauGB;
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „An der Bach,
1. Änderung und Erweiterung“ [als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)]

7.

Gründung einer KISEG Kirchhainer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH:
1.  Grundsatzbeschluss
2.  Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Hessische
     Gemeindeordnung (HGO)

8.

V. Nachtrag zur Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Kirchhain

9.

Barrierefreier Umbau des Bahnhofs in Kirchhain;
Sonderzahlung der Stadt Kirchhain

10.

Sondertilgung der Stadt Kirchhain im Entschuldungsprogramm der Hessenkasse

11.

Verhaltenskodex für kommunale Mandatsträger der Stadt Kirchhain

12.

Benennung eines Ortsgerichtsschöffen / stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Kirchhain

13.

Mitteilungen des Magistrats

14.

Anfragen und Verschiedenes