Sitzung Stadtverordnetenversammlung

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TEIL A

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.04.2022

3.

Fragestunde

TEIL B

4.

Richtlinie zur Förderung des Einbaus von Regenwasserrückhaltungs- und -nutzungsanlagen im Gebiet der Stadt Kirchhain;
Beschlussfassung

5.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Im Brand / Im Hartmannsloch“,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnanlage Lebenshilfe“;
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Vor dem grünen Wege“;
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim,
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Lange Gasse“ gemäß §§ 13 a und 13 b Baugesetzbuch (BauGB);
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

8.

Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Nördliche Kirschenbergstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB),
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB, eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen,
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

9.

Antrag von Herrn Herbert Eberling zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Stadtteil Langenstein

10.

Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt Kirchhain und Radverkehrskonzept des Landkreises Marburg-Biedenkopf -Maßnahmenkataster Kernstadt Kirchhain-

11.

Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“
Umgestaltung und Aufwertung des Parkplatzes „Römerstraße“ in Kirchhain

12.

Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE vom 10.03.2022
und Änderungsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 01.04.2022:
Quotierungsregel im sozialen Wohnungsbau

13.

Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine

14.

Mitteilungen des Magistrats

15.

Anfragen und Verschiedenes