Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim Bebauungsplan Nr. 6 »Auf dem Kirschenberg« - 1. Änderung (im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (Baugesetzbuch))
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kirchhain hat in ihrer Sitzung am 13.12.2021 den Bebauungsplan Nr. 6 „Auf dem Kirschenberg“ – 1. Änderung im Stadtteil Kleinseelheim gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.
Die Bekanntmachung vom 21.01.2022 muss aus redaktionellen Gründen wiederholt werden. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt der Bebauungsplan jetzt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Der Geltungsbereich ist der Übersichtskarte zu entnehmen.
Der Bebauungsplan Nr. 6 „Auf dem Kirschenberg“ – 1. Änderung sowie die Begründung hierzu werden in der Stadtverwaltung Kirchhain, Verwaltungsgebäude „Blauer Löwe“, Borngasse 20, Zimmer 25, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt (§ 10 Abs. 3 Satz 2 BauGB). Gemäß § 10a Abs. 2 BauGB wird der rechtskräftige Bebauungsplan mit Begründung ergänzend auf der Homepage www.Kirchhain.de unter der Rubrik Verwaltung-Politik / Verwaltung / Bekanntmachungen eingestellt. Gleichzeitig kann der Plan über das zentrale Internetportal des Landes Hessen (www.bauleitplanung.hessen.de) eingesehen und heruntergeladen werden.
Das Verfahren wurde gemäß § 13 BauGB (Vereinfachtes Verfahren) durchgeführt. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB ist der Bebauungsplan ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt worden, eine zusammenfassende Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB, in der über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, erfolgt nicht.
Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs.2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und nach § 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs gemäß § 215 Abs.1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.
Auf die Vorschriften der §§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Übersichtskarte
Bebauungsplan Nr. 6 „Auf dem Kirschenberg“ – 1. Änderung
Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Kirchhain, den15.02.2022 Der Magistrat
Olaf Hausmann
Bürgermeister