Stadtverordnetenversammlung beschließt Änderung zum Haushalt 2022
Kaum hat das „neue“ Jahr angefangen, kamen die Stadtverordneten der Stadt Kirchhain bereits zu einer ersten öffentlichen Sitzung zusammen. Kurios auch, dass lediglich über einen Tagesordnungspunkt abzustimmen war und Stadtverordnetenvorsteherin Helga Sitt schon nach knapp 10 Minuten das Ende der Veranstaltung verkünden konnte.
Hintergrund für die ungewöhnliche Aktion, die sicherlich als kürzeste Kirchhainer Stadtverordnetensitzung einen Eintrag in der örtlichen Chronik finden wird, ist die bereits seit längerem laufende Kampfmittelräumung an und in der Mühlen-Wohra auf einem Abschnitt im Bereich der Straße „An der Wohra“ in Kirchhain.
Nachdem sich kurz vor den Weihnachtsfeiertagen konkret abzeichnete, dass die bisher für die Maßnahme zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht ausreichen und wegen der unerwartet zahlreichen Hinterlassenschaften aus dem Zweiten Weltkrieg - bisher wurde bereits mehr als eine Tonne, ganz überwiegend Gewehrmunition, geborgen - weitere Aufträge an die Fachfirmen notwendig sind, war schnelles Handeln geboten. In Abstimmung mit der Kommunalaufsicht beim Landkreis Marburg-Biedenkopf wurde eine Problemlösung erarbeitet, über die am 06. Januar zunächst der Magistrat und der Haupt- und Finanzausschuss sowie abschließend die Stadtverordnetenversammlung zu befinden hatten. Konkret ging es darum, die am 13. Dezember 2021 beschlossene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 in zwei Punkten zu modifizieren: Im Aufwand wurde der Betrag für die Kampfmittelräumung um 900.000,00 Euro erhöht und bei den Erträgen eine Rückerstattung vom Bund in gleicher Höhe eingestellt. Mit dieser Vorgehensweise waren alle 33 anwesenden Stadtverordneten einverstanden. Der entsprechend abgeänderten Haushaltssatzung und dem ohne Änderungen auskommenden Investitionsprogramm stimmen die Vertreter der Fraktionen von SPD, Bürgerliste und DIE LINKE zu, während sich die Mandatsträger der CDU, der GRÜNEN und der FDP enthielten.
Aufgrund dieses Votums können nun die Arbeiten zur Kampfmittelräumung fortgesetzt und hoffentlich, so die Erwartungshaltung der politisch Verantwortlichen, in den nächsten sechs bis acht Wochen abgeschlossen werden.