Konstituierung des Kirchhainer Stadtparlaments
Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung trifft erste Entscheidungen nach den Kommunalwahlen
Zur ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der neuen Wahlzeit 2021 bis 2026 hatte entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Bürgermeister Olaf Hausmann eingeladen. Und das Stadtoberhaupt beschränkte seine Rolle auch nur auf ein kurzes Grußwort, in dem er allen Mandatsträgern zu ihrer Wahl gratulierte und eine faire, konstruktive Zusammenarbeit zusicherte.
Anschließend wurde der Stadtverordnete Prof. Dr. Erhard Mörschel als das an Jahren älteste Mitglied mit der mit Spannung erwarteten Wahl des Vorsitzenden Mitglieds betraut. Anders als in der Vergangenheit, als nur ein Bewerber aus den Reihen der stärksten Fraktion für dieses herausgehobene Ehrenamt zur Wahl antrat, hatten die anwesenden 36 der 37 gewählten Mandatsträger diesmal mit Konrad Hankel (SPD) und Helga Sitt (GRÜNE) zwei Kandidaten auf dem Stimmzettel zur Auswahl. Bereits im ersten von drei möglichen Wahlgängen erzielte Helga Sitt mit 20 Stimmen die von der Hessischen Gemeindeordnung vorgeschriebene Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; auf Konrad Hankel entfielen 16 Stimmen. In ihrer Antrittsrede hob Helga Sitt besonders hervor, dass sie sich auf die neue Aufgabe freut und sich für die Zukunft eine konstruktive Politik wünscht. Sie hofft, dass sie auch die Parlamentarier von ihrer Arbeit überzeugen kann, die sie nicht gewählt haben.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden dann mit Michael Nass (SPD), Dagmar Schmidt (CDU) und Dr. Christian Lohbeck (FDP) die Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin gewählt. Für die Schriftführung in der Stadtverordnetenversammlung zeichnen mit Dirk Lossin und Sandra Jennemann zwei Mitarbeitende aus der Verwaltung verantwortlich.
In Kirchhain wird es auch in der neuen Wahlzeit vier Fachausschüsse zur Unterstützung der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung geben. Im Einzelnen sind das der Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Bauen und Planen, der Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur sowie der Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Infrastruktur. Die Aufgabenschwerpunkte der einzelnen Ausschüsse wurden von den Fraktionen in einem gemeinsam erarbeiteten Papier skizziert. Auffällig dabei, dass insbesondere dem in Zuschnitt und Inhalten deutlich aufgewerteten Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Infrastruktur eine wichtige Rolle in der Ohmstadt zufallen dürfte. Jedem Ausschuss werden acht Mitglieder angehören, die von den Fraktionen entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im „Parlament“ zu benennen sind. Die Ausschüsse kommen zu ihrer Konstituierung Ende Mai erstmals zusammen und wählen dann auch ihre Vorsitzenden.
Einstimmig bestätigt wurden die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 14.03.2021, nachdem gegen die vom Wahlausschuss festgestellten amtlichen Endergebnisse bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten in den zwölf Stadtteilen innerhalb der vierzehntägigen Frist nach der entsprechenden Veröffentlichung keine Einsprüche eingelegt worden sind.
Schließlich beauftragte die Stadtverordnetenversammlung, die damit gleich in die Sacharbeit einstieg, einmütig den Magistrat mit der Erarbeitung und Einreichung eines Förderantrags zur Teilsanierung des Daches des Phönix-Hallenbades. In diesem Fall war Eile geboten, weil das vom Land Hessen in Kooperation mit dem Bund erst im März dieses Jahres aufgelegte Programm bis spätestens zum 10. Mai 2021 „auf den Weg“ gebracht werden muss. Immerhin ist im Falle einer Bewilligung für die Kommune ein Zuschuss von 90% bei geschätzten Baukosten von 500.000 Euro möglich.
Bereits am 17. Mai wird die Stadtverordnetenversammlung zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen. Dann sollen mit der Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats sowie den Abstimmungen über die Entsendung der Mandatsträger in die Verbände weitere wichtige Personalentscheidungen getroffen werden.
BU: Gemeinsames Foto nach der Wahl: Prof. Dr. Erhard Mörschel, die neue Stadtverordnetenvorsteherin Helga Sitt und Bürgermeister Olaf Hausmann